schraubenzieherKopfschütteln über den Bundesrat

Eigentlich sollten in den Parlamenten ein Querschnitt vieler Berufe sitzen. Aber was sitzt da? Lehrer, Juristen, öffentlicher Dienst, Gewerkschaftler, aber kaum Kaufleute, Handwerker oder Freiberufler.
Bleibt ohnehin die Frage, wie weit der Sachverstand ausreicht, wenn z.B. Lehrer und der öffentliche Dienst über die betriebliche Steuerreformen oder die sog. „Gesundheitsreform“ entscheiden. Da sitzt meist die versammelte Hilflosigkeit in den Ausschüssen und was da raus kommt, sag ich besser nicht. Kein Wunder, dass die Gesetzgebung heute in Karlsruhe beim Bundesgerichtshof und nicht in Berlin stattfindet.
Einen neuen Beweis der überragenden Kompetenz hat jetzt der Bundesrat geliefert. Weiterlesen